Jeden Herbst wiederholt sich das gleiche Ritual. Der Bundesrat verkündet steigende Prämien in der Grundversicherung, die Schlagzeilen sind empört, die Politik verspricht Besserung – und am Ende bleibt alles, wie es ist. Die Bevölkerung zahlt mehr, passt ihre Franchise an, wechselt vielleicht die Kasse. Und das System dreht sich weiter.
Das ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis einer Politik, die sich seit Jahren vor den entscheidenden Fragen drückt. Denn eines ist klar: Die Prämien steigen nicht, weil das System aus dem Ruder läuft. Sie steigen, weil die Gesundheitskosten steigen. Und diese steigen, weil das System genau so gebaut ist, dass es immer mehr Leistungen produziert – und daran gut verdient.
Die Schweiz leistet sich eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Aber sie leistet sich auch eines der teuersten. Und sie weigert sich konsequent, den Zielkonflikt zwischen Qualität, Zugang und Kosten ehrlich auszutragen.
Die Illusion der kleinen Korrekturen
Die politische Debatte ist geprägt von Symptombekämpfung. Prämienverbilligungen werden ausgebaut, einzelne Medikamente günstiger gemacht, ein paar Tarife angepasst. Das alles mag im Einzelfall sinnvoll sein, doch es ändert nichts am Grundproblem. Echte Reformen tun weh. Wer die Kosten senken will, muss Leistungen begrenzen. Wer Leistungen begrenzt, trifft Patientinnen und Patienten. Wer Preise drückt, trifft Ärzte, Spitäler und Pharmaunternehmen. Wer das System umbaut, nimmt den Kantonen Kompetenzen weg. Kurz: Jede Lösung hat klare Verlierer. Und genau deshalb passiert sie nicht.
Ein System, das von sich selbst profitiert
Das heutige System setzt die falschen Anreize. Bezahlt wird, was gemacht wird – nicht, was nötig ist. Mehr Untersuchungen, mehr Behandlungen, mehr Eingriffe. Für viele Akteure lohnt sich das. Und solange das so ist, wird die Kostenkurve weiter nach oben zeigen, egal wie oft die Politik an einzelnen Stellschrauben dreht.
Die vielbeschworene Effizienzsteigerung bleibt dabei ein Schlagwort. Denn Effizienz bedeutet im Gesundheitswesen weniger Leistungen bei gleichem Ergebnis. Und das ist politisch schwer vermittelbar, weil es nach Verzicht klingt.
Der Mut fehlt auf allen Seiten
Gerne wird auf den Föderalismus oder die direkte Demokratie verwiesen. Tatsächlich machen sie Reformen komplizierter. Aber sie sind nicht das Kernproblem. Das Kernproblem ist fehlender Mut.
Die bürgerliche Seite scheut sich, den Markt wirklich spielen zu lassen, etwa durch mehr Wettbewerb unter Spitälern oder klare Preismechanismen. Gleichzeitig blockiert sie stärkere staatliche Eingriffe.
Die linke Seite fordert mehr Solidarität und staatliche Steuerung, weicht aber zurück, wenn es um konkrete Leistungsbegrenzungen oder Priorisierung geht.
Das Ergebnis ist ein politischer Kompromiss, der keiner ist: ein teures System mit halbherziger Regulierung und ebenso halbherzigem Wettbewerb.
Was ein grosser Wurf wirklich bedeuten würde
Ein echter Reformschritt müsste eine unbequeme Wahrheit anerkennen: Man kann nicht alles gleichzeitig haben. Entweder die Schweiz entscheidet sich für ein stärker staatlich gesteuertes System, mit klaren Prioritäten, strengeren Kostenkontrollen und möglicherweise auch Einschränkungen bei Leistungen.
Oder sie setzt konsequent auf Wettbewerb, mit echter Preistransparenz, mehr Eigenverantwortung und dem Risiko, dass nicht jede Leistung überall verfügbar ist. Beides wäre ehrlicher als der heutige Zustand. Beides hätte politische Kosten. Aber beides könnte die Dynamik brechen.
Das Volk handelt inkonsequent
Die Bevölkerung ist Teil des Problems. Solange der Zugang zu medizinischer Versorgung hervorragend bleibt, ist die Bereitschaft begrenzt, echte Einschnitte zu akzeptieren. Man ärgert sich über die Prämien aber man nutzt das System intensiv. Man fordert Reformen, aber lehnt sie an der Urne ab, sobald sie konkret werden. Das stabilisiert den Stillstand.
Der Preis des Nichtstuns
Die Schweiz hat kein Erkenntnisproblem. Sie weiss, warum die Kosten steigen. Sie weiss, welche Instrumente wirken könnten. Was fehlt, ist die Bereitschaft, Prioritäten zu setzen und Konflikte auszutragen.
Solange das so bleibt, wird sich das jährliche Ritual fortsetzen: steigende Prämien, politische Empörung, kleine Korrekturen – und keine grundlegende Veränderung. Der grosse Wurf ist nicht unmöglich. Aber er ist politisch ungewollt. Und genau das ist das eigentliche Problem.
